Der Brexit entscheidet über die Zukunft Europas

Kommt es am 21. Juni zum Brexit?

Der Brexit rückt näher. Am 23. Juni entscheiden die britischen Wähler über den Verbleib des Königreiches in der EU im Rahmen eines Referendums. Im Jahr 2013 kündigte Premierminister David Cameron an, ein solches Referendum bis spätestens 2017 durchführen zu wollen. Die Zustimmung zum Brexit seitens Cameron hing maßgeblich von den Einigungen über die Reformpunkte bezüglich der Stellung Großbritanniens innerhalb der EU ab. Gegenstand der Debatte waren unter anderem die Kürzung der Sozialleistungen an Migranten aus EU-Staaten, die in Großbritannien leben und das Vetorecht Londons im Zuge der Teilnahme einer zukünftigen vertraglichen Vertiefung der EU.

Seit Beginn der europäischen Einigung im Jahr 1951 (Gründung der sogenannten Montanunion) lehnt London eine Abgabe von Souveränitäten an die EU ab. Die in der vergangenen Woche abgehaltenen Regionalwahlen stellen dabei den Auftakt des Wahlkampfes um das Referendum dar. Laut einer Befragung aus dem April 2016 für die “Daily Mail” würden 51% der Befragten für den Verbleib stimmen, 40% dagegen, 9% gaben an noch unentschlossen zu sein. Ohnehin wurde der Regionalwahl Symbolcharakter zugesprochen. Sie gilt als Stimmungsbarometer für das kommende Referendum.

Als positives Wahlergebnis in England wurde die Wahl in der Hauptstadt London aufgefasst. Dort konnte sich der Kandidat der Labour-Party Sadiq Khan, der als Verfechter des Verbleibs in der EU gilt gegen Zac Goldsmith durchsetzen. Letzterer macht sich für einen Austritt aus der EU stark. Eine kürzlich veröffentlichte Studie macht indes die Auswirkungen des Brexit auf das Königreich deutlich. Der Industrieverband CBI geht davon aus, dass bis zu 950.000 Jobs auf dem Spiel stehen. Gleichzeitig grassiert die Befürchtung eines Kursverfalls der britischen Währung. Finanzunternehmen könnte der Austritt bis zu 21,5 Milliarden Euro kosten. Unlängst betonte der US-amerikanische Präsident Obama die Wichtigkeit einer EU mit Großbritannien. Nun entscheidet das britische Volk. Am 21.Juni wird sich die Zukunft der EU entscheiden.

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